ESCHBORN, 11. November 2019 – LG Electronics (LG) hat diese Woche vor den Landgerichten Mannheim und Düsseldorf Klagen gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller TCL wegen Verletzung von LTE-Technologiepatenten eingereicht.
Gemäß Klageschrift wirft LG TCL vor, wissentlich geschützte Technologien in Mobiltelefonen implementiert und damit gegen drei essentielle Standardpatente von LG Electronics in Bezug auf LTE und Smartphones verstoßen zu haben: Minimierung von Verlusten bei der Datenübertragung, Steuerungs-Timer für die Uplink-Synchronisierung sowie die Reduzierung von Störungen im Uplink-Synchronisierungsprozess.
Die Klagen gegen TCL wurden erst erhoben, nachdem LG erfolglos versucht hatte, die Differenzen außergerichtlich auszuräumen. LG hat sein umfangreiches LTE-Patentportfolio mehrfach erfolgreich vor Gericht geltend gemacht und den rechtswidrigen Einsatz seiner Technologien angefochten. So einigte sich BLU, ein US-Hersteller von Mobiltelefonen, infolge einer Klage erst kürzlich auf ein Lizenzabkommen mit LG. Auch in drei separaten Verfahren gegen Wiko entschied ein deutsches Gericht erstinstanzlich zugunsten von LG Electronics.
Immense Investitionen in Forschung und Entwicklung führten dazu, dass LG Electronics zu einem globalen Technologieführer auf dem Mobilfunkmarkt werden konnte und eines der größten Portfolios an relevanten Standardpatenten besitzt. Laut TechIPm, einem professionellen IP-Forschungs- und Beratungsunternehmen, belegte LG von 2012 bis 2016 durchgehend den ersten Platz bei 4G-(LTE/LTE-A-)Patenten. Das in Deutschland ansässige Marktforschungsunternehmen IPLytics listet LG als Halter von rund 11 Prozent aller bisher eingetragenen 5G-Standard-Patente.
„LG Electronics hat lange Zeit stark in LTE-Innovationen investiert. Wenn nötig, ergreifen wir Maßnahmen zum Schutz dieser wichtigen Vermögenswerte“, sagte Jeon Saeng-gyu, Executive Vice President des LG Intellectual Property Center. „Als führendes Unternehmen in Sachen LTE-Technologie sind wir dafür verantwortlich, dass der Wettbewerb in der Branche fair und legal abläuft. Diese Klagen zielen darauf ab, unsere Investitionen zu schützen und die rechtswidrige Nutzung unserer bedeutenden Vermögenswerte anzufechten sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Branche mit Blick auf zukünftige Innovationen zu sichern.“
